von Klaus Kunze
(Publikation:
Staatsbriefe 10/1990)
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Die christlich-liberale Mehrheit in Bonn
und Berlin schafft Fakten.
Durch institutionelle Verflechtung mit
Westeuropa und weitgehende Aufgabe neu gewonnener
Souveränitätsmerkmale soll Deutschland dem liberalistisch
geprägten Westen ein für allemal einverleibt werden. Jedes Mittel
ist dabei recht, von der militärisch nicht mehr begründbaren
Stationierung westlicher Truppen auf deutschem Boden über
Hoheitsbefugnisübertragung auf europäische Institutionen bis zum
Verzicht auf das im Grundgesetz noch genannte Volk zugunsten einer
wie auch immer gearteten multikulturellen Gesellschaft. Während
der regierende Liberalismus bemüht ist, unumkehrbare Fakten zu
schaffen, ist der Kampf um unseren geistigen Standort und damit um
die künftige Existenz Deutschlands als mit sich selbst identischem
Subjekt der Weltgeschichte in voller Schärfe entbrannt.
Bei näherer Betrachtung erweist sich sowohl die so gern bemühte
westliche Wertegemeinschaft als Phantom, wie umgekehrt ein
angeblicher deutscher Sonderweg nur Wunsch- oder Alptraum ist, je
nach Geschmack.
WELTGESELLSCHAFT
Der Liberalismus als herrschende Staatsdoktrin durchdringt das
Grundgesetz, beherrscht die Parteiprogramme der Altparteien und
manifestiert sich täglich, mehr oder weniger sichtbar, in der
Tagespolitik von CDU über die FDP bis zur SPD. Dabei werden seine
Grundlage und Ziele selten so transparent wie anläßlich eines
Vortrages von Oskar Lafontaine vor der FriedrichStiftung in Bonn Mitte
September 1990 („Die
Welt“ und
„Frankfurter Allgemeine“
vom 18. 9. 90) Da wurde das ganze Repertoire Luftschlösser bemüht: Der
Nationalstaat sei überholt,
und nationale Souveränität gebe es in der Praxis schon gar nicht
mehr. Lafontaine hält die den Deutschen eigene Auffassung für
überholt, nämlich „den Begriff der Nation an Abstammung, an
Völkisches zu binden“. Die Deutschen müßten zu einem
universalistisch-republikanischen Nationsbegriff in der
Tradition der Aufklärung finden. Der Weg nach Europa führe nur
über einen Verfassungspatriotismus, und seine Identität so neu
definieren, sollte Deutschland fest in die westliche Gemeinschaft
eingebunden werden, um eines nicht mehr fernen Tages in einem
größeren Europa aufzugehen.
Gibt es sie aber wirklich, die westliche Wertegemeinschaft? Ist es
wirklich Merkmal westlichen Staatsdenkens, die soziale,
wirtschaftliche und ökologische Entwicklung habe längst die
nationale Souveränität außer Kraft gesetzt, wie Lafontaine meint?
Wer das glaubt, vereinfacht die noch komplizierteren geistig
gegenläufigen Strömungen europäischer und amerikanischer Politik
und Philosophie in schrecklicher und unzulässiger Weise. Der
Begriff von der westlichen Wertegemeinschaft suggeriert eine
Einheitlichkeit westlichen politischen Denkens, die es überhaupt
nicht gibt.
Wer die sogenannte westliche Wertegemeinschaft bemüht, benutzt den
Ausdruck gewöhnlich als Euphemismus für ein
politisches Modell, das geschichtlich gewachsene Größen wie
Völker, Kulturen und Staaten als überholt ansieht, dem Fortschritt
im aufklärerischen Sinne entgegengesteht und letztlich abstirbt,
abgelöst durch überstaatliche Vereinigungen und gesellschaftliche
Strukturen. In der Tat sind derartige Strukturen mit dem
tendenziellen Endziel universalistischer Geltung, ausgehend von
den USA, im Vormarsch. Von den Vereinten Nationen über die
Weltbank oder die Europäische Gemeinschaft spannt sich ein immer
dichter werdendes Netz um den Einzelstaat und nimmt ihm mehr und
mehr Entscheidungsbefugnis. Am Horizont steht die Vision der „One
world“, das von liberalen Historikern erwartete Ende der
Geschichte.
Das Wunschbild von der westlichen Wertegemeinschaft hat indessen
häßliche Flecken. Ausgerechnet die Führer derjenigen Staaten, mit
denen sich die deutschen Verfechter einer westlichen
Wertegemeinschaft am innigsten verbunden fühlen möchten, sind vom
Zwiespalt hin-und hergerissen. Einerseits hatten lange ausgerechnet ein François
Mitterrand und eine Margaret Thatcher überhaupt keine Neigung,
zugunsten Europas irgend etwas von nationalstaatlicher Hoheit
abzugeben. Die praktische Politik Frankreichs und Englands war
über Jahrzehnte hinweg in ungebrochener Tradition
nationalstaatlich orientiert. Wenn englische und französische
Politik heute mit dem Gedanken spielt, Hoheitsrechte aufzugeben
und, im lafontainschen Sinne, mit Deutschland gemeinsam in einem
übernationalen Europa aufzugehen, dann gewiß nicht aus
liberalistischuniversalistischer Überzeugung. Paris
und London haben nur die Option, so die übereinstimmende Meinung
internationaler Kommentatoren, das größere Deutschland in einem
Europa einzubinden oder aber wirtschaftlich und geostrategisch
langfristig an den Rand des Geschehens zu retten zugunsten eines
deutsch-russisch dominierten Kontinentalblocks.
(Alfred Zänker in
„Die Welt“, 18. 9.
90)
Mit England und Frankreich meinen sich bundesdeutsche Politiker in
westlicher Wertegemeinschaft zu befinden und sind doch in ihrer
Wolkenkuckucksheimidee weit entfernt von jener handfesten
Interessenspolitik, die immer noch rund um den Globus vorherrscht.
Wie unsagbar deutsch ist da doch ein Lafontaine, der die
internationale politische Realität, den harten Machtkampf um
Ressourcen, nicht sieht, und der allein seine auf immensem
geistigem Gipfel ausgebreitete Idee von „einem Europa“, von „einer
Welt“ zum Maßstab politischen Handelns machen möchte, einer Welt,
in der die letzten politischen Realitäten, wie es die Nationen
sind, keinen Platz mehr haben.
Während sich solche Träumer an die nur in ihrer Phantasie
bestehende Wertegemeinschaft anbiedern, denkt man in den
Hauptstädten des Westens über geopolitische Szenarien des
kommenden Jahrhunderts nach, bei denen die Frage der Anbindung
Deutschlands an den angloamerikanischen, liberalistischen
Wirtschaftsblock auf der einen Seite oder die Möglichkeit deutsch-russischer Kontinentalhegemonie auf der
anderen Seite als Fragen der Zukunft erkannt werden.
Ausgerechnet aus einem der Zentren der „westlichen
Wertegemeinschaft“ muß sich der Universalist Lafontaine durch den
britischen Historiker Paul Kennedy („Aufstieg und Fall der großen
Mächte“, 1988) belehren lassen, daß die internationalen
Beziehungen voraussichtlich anarchisch bleiben werden, d. h., es
wird keine größere Autorität geben als die des souveränen,
egoistischen Nationalstaats. Während die Hauptstädte des Westens
einem ungebremsten nationalstaatlichen Egoismus frönen und immer
nur so entscheiden, wie es für sie am vorteilhaftesten ist, dient
der Köder der westlichen Wertegemeinschaft nur dazu, den jedem
Gedanken an eine Nation entwöhnten Deutschen einen Ofen abzuluxen,
an dem sie sich wärmen können, eine unverfangliche Ersatzidentität
für Urzernogene, die in spätere Geburt eine Gnade erblicken, eine
Lenirente, mit der die wirtschaftliche Potenz von 80 Millionen
Deutschen eingefangen werden soll, auf daß sie nicht frei zwischen
den Blöcken vagabundiere oder sich gar mit dem russischen
Potential verbünde.
NATIONALE RENAISSANCE
Ein deutscher Sonderweg, der diesem Universalisment
entgegengestünde, existiert ebensowenig.
Deutschland ist nicht nur geographisch, sondern auch
geistesgeschichtlich immer ein Land der Mitte gewesen, in dem sich
geistige Ströme aller Himmelsrichtungen gekreuzt haben.
Deutschland hat keineswegs einen Sonderweg verfolgt, der es von
universalistischen Entwicklungstendenzen der übrigen Welt
abgesondert hätte. In Deutschland sind schon seit jeher beide
Tendenzen beheimatet, die universalistische wie auch das
Individuelle betonende nomialistische.
Das Deutschland des Hochmittelalters war geistesgeschichtlich
Zentrum einer sich als christlich-universal verstehenden
Reichsidee, der Idee des Reiches der gesamten Christenheit unter
der Führung des deutsch-römischen Kaisertums. Dieses universalistische christliche Reich des
Mittelalters wurde unterhöhlt und abgelöst durch den Nominalismus,
als die christlich-moralische
Weltordnung nicht mehr als allgemein verbindlich anerkannt wurde
und sich recht philosophisch, dann politisch das Schwergewicht vom
Reich auf seine territorialen Untergliederungen verlagerte. So
lassen sich schon für das Mittelalter in Deutschland Traditionen
universalistischer wie auch nominalistischer Herkunft ausmachen.
Wenn es für deutsche Geschichte überhaupt einen gemeinsamen Nenner
gibt, dann ist dies die immer wieder hin- und herwogende
Auseinandersetzung zwischen universalistischen und
nominalistischen Bestrebungen. Immer wieder wurden in Deutschland
gedankliche Konzepte entworfen, die die Welt aus einem Guß zu
erklären suchten und universale Geltung erheischen, sei dies die
Lehre eines Karl Marx gewesen, sei es die Idee, „das Weltjudentum“
und „die Freimaurer“ beherrschten hinter den Kulissen ja doch
alles, oder sei es die One-World-Gläubigkeit
Bonner Liberaler. Dabei stand aber auch immer das trotzige
Beharren auf dem eigenen Standpunkt, stand ein Thomas Münzer,
stand ein Martin Luther. Gerade das ständige
Wechselspiel zwischen universalistischer Idee und eigenständigem
Beharren ist es, das Deutschland seit Jahrhunderten kennzeichnet.
Der universalistische, der große gedankliche Entwurf war schon
immer genauso Sache des Deutschen wie dessen Verwerfung, die
Opposition, die Rebellion gegen übergestülpte Fremdbestimmung, sei
sie geistiger oder sei sie handfester Art.
Heute steht Deutschland im Zentrum eines Kraftfeldes aus einander
widerstrebenden und miteinander konkurrierenden geistigen
Traditionstlieren. Es steht in der Mitte zwischen dem Haus der
Vereinten Nationen in New York als Sinnbild einer einheitlichen
One World und einem Osteuropa erwachender Völker, die sich höchst
in einer genau umgekehrten Phase befinden. Multinationale
Verflechtung und bürokratische Vereinheitlichung im Westen, im
Osten dagegen das überwältigende Streben der Völker nach
nationaler Souveränität, nach Identität, nach Abgrenzung von der
Supermacht Moskaus, nach Auflösung bestehender multinationaler und
multikultureller Strukturen. In dieses geistige und geopolitische
Beziehungszentrum verstärkt, es wirken Einflüsse von beiden Seiten
auf Deutschland ein, und es strahlen nach allen Seiten Einflüsse
von Deutschland aus.
Der jeweilige Gegner ist nicht nur im Westen und nicht nur im
Osten, das gilt für Westschwämerei ebenso wie für deren Gegenteil.
Dem Völkerfrühling mit seinen nationalen Impulsen im Osten steht
die multinationale Moskauer Bürokratie entgegen und aus dem Westen
kommt nicht nur die Botschaft der Wall-Street. Die Nation, so
lesen wir erstaunt in einem Aufsatz des Amerikaners Harold James,
der Geschichte in Princeton lehrt, „die Nation kompensiert die
Vergänglichkeit der menschlichen Dinge“ („Die Nemesis der
Einfallslosigkeit“, in „Frankfurter Allgemeine“, 17. 9. 90).
„Wir brauchen nationale Mythen – oder wenigstens stabile nationale
Institutionen –, um mit der Tatsache der Veränderung zu Rande zu
kommen“, lesen wir bei Harold James weiter, und diese „westliche
Stimme aus Princeton“ so eindringlich „rechts“, so eindeutig
nominalistisch, daß „Die Nemesis der Einfallslosigkeit“ sich
passagenweise liest wie aus der Feder eines Armin Mohler. Harold
James vernichtende Kritik zielt auf die deutsche Historikerzunft
der Gegenwart, sie trifft in voller Schärfe die lafontainische
Position zur nationalen Frage, und sie fetzt zugleich die
„liberale Version der deutschen Geschichte“ in den Orkus, die
Deutschlands Katastrophen diesem Umstand zuschreibt, daß es „bei
der Hervorbringung einer liberalen Tradition versagt“ habe.
Erbarmungslos mißt James die liberalistische Doktrin an der
Wirklichkeit. Da wurde jahrelang die Gesellschaft für real
gehalten und die Nation für eine imaginäre Größe.
Weltgeschichtliche Prozesse wurden nur noch als
sozialgeschichtliche Phänomene diskutiert. Die Realitätsblindheit
einer ganzen Historikergeneration und einer politischen Elite ist
beispielslos. Die Nation, so resümiert James, hat aus der
wissenschaftlichen Diskussion verbannt werden sollen. Wer sie als
reales Phänomen nicht mehr wahrgenommen, wer versagte in seiner
historischen Vorstellungskraft und in seiner Fähigkeit zur eigenen
nationalen Laganalse.
Die tagespolitischen Ereignisse im früheren Ostblock erzählen
nicht nur die Lebendigkeit der Nation als geschichtliches
Phänomen, sie beweisen auch, daß der Übergang von der Diktatur zur
Demokratie in den Staaten am einfachsten gewesen ist, in denen es
ein stabiles Nationalgefühlt gibt, und am traumatischsten dort, wo
es Streiten um Nationalität gibt.
